v.l.n.r.: Elisabeth Bühler-Kowarsch, Marcus Bocklet, MdL und Hedwig Seiler
Rede von Elisabeth:
Liebe Freundinnen und Freunde,
auch von mir ein herzliches Willkommen zu unserem heutigen politischen Aschermittwoch.
Für alle, die mich noch nicht kennen, mein Name ist Elisabeth Bühler-Kowarsch, ich bin die Sprecherin der Kreistagsfraktion und auch wieder die Spitzenkandidatin der Grünen für die Kreistagswahl.
Vielleicht werden einige von euch denken, warum denn das schon wieder, muss das sein, kann das nicht mal jemand anderes machen.
Darauf kann ich nur erwidern, die Grünen kommen ja aus der Umweltbewegung und das Thema Recycling und Nachhaltigkeit steht ganz oben auf der Agenda.
Und da von meiner Direktkandidatur zur Landtagswahl noch einige Plakate übrig waren, haben wir uns zu einem Direkt-Recycling entschlossen.
Wenn ihr also in der jetzt beginnenden heißen Phase der Kommunalwahl diese Plakate fleißig überall aufhängt, dann habt ihr eine Chance, beim nächsten Mal eine neue Kandidatin zu bekommen.
Aber Spaß bei Seite, ja ich stehe erneut als Spitzenkandidatin für die Odenwälder Kreistag zur Verfügung und bei mir ist es auch keine Scheinkandidatur wie bei Landrat Matiaske und Oliver Grobeis, die auf Platz eins und drei für die SPD kandidieren und Herrn Buschmann, der für die CDU auf Platz eine in Erbach kandidiert, obwohl er als Bürgermeister gar nicht zur Wahl steht.
Aber das ist landauf, landab Praxis, aber es trägt nicht gerade zur Glaubwürdigkeit der Politiker bei.
Obwohl unser Hauptredner heute Markus Bocklet ist, möchte ich doch einige Punkte nennen, die für uns wichtig sind bei dieser Kommunalwahl.
Zuerst einmal möchte ich dazu aufrufen, am 6. März wählen zu gehen und am besten bei den Grünen in den Städten und Gemeinden und im Kreistag ihr Kreuz zu machen und nicht den politischen Brunnenvergiftern das Feld zu überlassen.
Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass die dem Odenwaldkreis zugewiesenen Flüchtlinge und Asylbewerber weiterhin dezentral untergebracht werden, da dann erfahrungsgemäß die Integration besser gelingt. Genauso wichtig sind Sprachkurse für die Flüchtlinge, denn erst mit der Sprache kann die Integration richtig beginnen. Wir fordern einen besseren Zugang der Flüchtlinge zur Gesundheitsversorgung – also eine Gesundheitscard für Flüchtlinge. Eine langfristige Aufgabe ist die Bekämpfung der Fluchtursachen, die allerdings seit Jahren bekannt sind und viel zu lange ignoriert wurden. Hier ist für uns ganz klar: Bekämpfung der Fluchtursachen nicht der Flüchtlinge.
Dank an dieser Stelle auch an das Land Hessen, das für Integration und Zusammenhalt 1 Milliarde Euro ausgibt und die Flüchtlingspauschale für die Kommunen um 66% erhöht hat..
Dank gebührt darüber hinaus den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die dazu beigetragen haben, dass es auch im Odenwald eine Willkommenskultur gibt.
Ich möchte stichpunktartig noch einige Politikfelder benennen, für die wir als GRÜNE stehen:
Beim Thema Energiewende treten wir nach wie vor dafür ein, dass geeignete Flächen für die Windenergie freigehalten werden. Aber Windenergie darf nicht das allein bestimmende Thema sein. Die Energiewende ist viel mehr als die Diskussion um die Windräder.
Ich möchte hier nur die Punkte Energieeffizienz, Energieeinsparung und Kraft-Wärme-Kopplung nennen. Jede Kilowattstunde, die nicht verbraucht wird, ist der beste Beitrag zu Energiewende.
Der Bereich ÖPNV ist von je her ein grünes Kernthema.
Hier wollen wir erreichen, dass man in einer Stunde von Erbach nach Frankfurt mit der Odenwaldbahn kommt. Dazu brauchen wir auch eine teilweise Elektrifizierung und Zweigleisigkeit.
Wichtig ist natürlich auch, dass der ÖPNV bezahlbar bleibt bzw. wird, hier ist der RMV einfach im Vergleich zu anderen Verkehrsverbünden zu teuer.
Weitere Themen, die ich nur anreißen kann sind der Erhalt unseres Krankenhauses in Erbach als kommunales Krankenhaus und die Versorgung mit Hausarzt-Praxen.
Als Erfolg können wir als grüne Kreistagsfraktion verbuchen, dass es jetzt im Odenwald auch einen Pflegestützpunkt geben wird.
Und wenn wir bei den Erfolgen sind, möchte ich auch noch anführen, dass auf unsere Initiative hin der Odenwaldkreis jetzt einen Beteiligungskodex verabschiedet hat, um Verwaltungshandeln transparenter zu machen.
Ich könnte noch viele Punkte anführen, für die wir Grüne eintreten, das würde aber den Rahmen dieser Veranstaltung sprengen. Ich verweise daher auf unser Programm zur Kommunalwahl, das auf unserer Website nachzulesen ist und von dem wir auch Exemplare hier ausliegen haben.
Wenn es noch Fragen gibt, stehe ich gerne auch nach der Veranstaltung zur Verfügung.
Vielen Dank für eure Aufmerksamtkeit.
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