Wir haben eine Anfrage an den Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Oberzent gestellt. Hintergrund sind Hinweise aus der Bürgerschaft zur Nutzung der sogenannten Edelmann-Parkplätze an der Edelmannstraße in Beerfelden sowie eines Schrottplatzes in der Gammelsbacher Straße. Bürger*innen haben sich mit der Frage an uns gewandt, in welchem rechtlichen Rahmen diese Nutzungen erfolgen. Auf den Flächen werden unter anderem Reifen, abgemeldete Fahrzeuge, Traktoren und Gabelstapler gelagert. Zudem werde auf einem Bürgersteig in der Hofwiese Brennholz hergestellt und gelagert.

Mit unserer Anfrage möchten wir klären, ob für die jeweiligen Nutzungen Genehmigungen erforderlich sind, ob Umweltstandards und rechtliche Vorgaben eingehalten werden und inwieweit die Stadt Oberzent hier tätig werden kann.

Hier geht es zur vollständigen Anfrage.