GRÜNE: TTIP stoppen, Klima retten und Armut bekämpfen – Keine Privatisierung der kommunalen Daseinsvorsorge

Beerfelden/Odenwaldkreis – Auf ihrer jüngsten Fraktionssitzung beschloss die Stadtverordnetenfrakton von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beerfelden, so die Fraktionssprecherin Elisabeth Bühler-Kowarsch, die Großdemonstration an Fronleichnam (4. Juni) in München zum G7 Gipfel zu unterstützen. Wie bekannt kommen Anfang Juni die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen zum G7-Gipfel im Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen zusammen. Die Demonstration findet unter dem Motto „TTIP stoppen, Klima retten und Armut bekämpfen“ statt.

Die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA setzen die öffentliche Daseinsvorsorge einem zunehmenden Privatisierungsdruck aus. Ist eine öffentliche Dienstleistung privatisiert, darf sie nicht mehr in die öffentliche Hand zurückgeführt werden. Dies untergräbt den Gestaltungsspielraum der Kommunen.

Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beerfelden ist der Auffassung, dass die öffentliche Daseinsvorsorge nicht privatisiert werden darf, sondern weiterhin durch die Kommunen erbracht werden muss.

Wer nähere Informationen zur Demonstration haben möchte, kann sich per Mail an e.und.h.kowarsch@web.de wenden.