Beerfelden – Auf der jüngsten Fraktionssitzung der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Oberzent, so die Fraktionssprecherin Elisabeth Bühler-Kowarsch, wurde der vorgelegte Doppelhaushalt 2022/23 der Stadt Oberzent einer kritischen und intensiven Diskussion  unterzogen.

Dabei wurde vor allem bemängelt, dass nach wie vor bei allen Produkten des Doppelhaushaltes der Stadt Oberzent  konkrete Kennzahlen fehlen, um  die Steuerbarkeit des jeweiligen Haushaltsansatzes (Hoch, Mittel oder Gering) bewerten  und entsprechende Schlüsse ziehen zu können.

Ohne diese Kennzahlen, die auch in der Vergangenheit schon angemahnt wurden, können die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker/innen keine Schlüsse ziehen, warum bei den einzelnen  Produkten die Erträge oder Aufwendungen gestiegen bzw. gefallen sind. Wenn diese leistungs- und kostenorientierte Transparenz im Haushalt  nicht umfassend vorhanden ist, können strategische Entscheidungen nicht fundiert getroffen werden.

Am Beispiel Kindertagesstätten wird das besonders deutlich. Es gibt keine Information im Haushaltsplan, wie viele Kinder in den nächsten Jahren Anspruch auf einen Betreuungsplatz haben und wie sich das Angebot entwickeln soll. Gerade solche Angaben zur Produktbeschreibung  sind Grundlagen für die Steuerbarkeit.

Der Odenwaldkreis plant ab dem Jahr 2023 mit einer Kreisumlagenerhöhung. Dabei soll der Hebesatz für die Kreisumlage im Jahr 2023 auf 35,35% steigen (eine Erhöhung um 1,86%)  und im Jahr 2024 um weitere 0,94 % auf 36,29%. Damit muss mit einem Gesamthebesatz für die Kreisumlage im Jahr 2023 auf 55,01% und im Jahr 2024 auf 55,95% gerechnet werden.

Sollte dieses Szenario eintreten, muss  Oberzent im Jahr 2023 wesentlich  mehr Geld an den Kreis abführen, eine Tatsache, die im Doppelhaushalt  der Stadt bisher nicht berücksichtigt ist,  so die Grünen.

Die Innenstadtentwicklung von Beerfelden, das Zentrum der Stadt Oberzent, so Bühler-Kowarsch, benötigt dringend neue und schnelle Impulse, da sonst der Abwärtstrend unumkehrbar ist. Hier fehlen jegliche Visionen, wie das Zentrum von Oberzent in zehn oder zwanzig Jahren aussehen soll.

Es reicht nicht aus, auf alte IKEK-Unterlagen (integriertes kommunales Entwicklungskonzept)  zurückzugreifen. Nach Ansicht der Grünen ist eine externe Städteplanung notwendig, um ein zukunftsfähiges Konzept zu entwickeln. Ein Blick von außen ist dringend erforderlich.