Oberzent – Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Oberzent beschäftigte sich bei ihrer jüngsten  Fraktionssitzung ausführlich mit den Themen wiederkehrende Straßenbeiträge und  Waldkindergarten.

Nach wie vor, so die GRÜNEN,  gelten mangels einer gemeinsamen Satzung, unverändert die Straßenbeitragssatzungen der ehemals vier selbstständigen Kommunen in der Oberzent.  Nach zwei Jahren ist es noch nicht gelungen, eine gemeinsame Straßenbeitragssatzung zu erstellen und zu verabschieden. Trotz mehrerer Informationsveranstaltungen liegt auch heute noch keine Entscheidung über die zukünftige Berechnung der Straßenbeiträge vor. Nach Ansicht der GRÜNEN kam bei den Informationsveranstaltungen eindeutig zum Ausdruck, dass wiederkehrende Straßenbeiträge die beste und generationengerechteste Entscheidung wären.

Seit 2018 haben Kommunen die Möglichkeit, die Finanzierung ihrer Straßen selbst zu regeln. In über  42 hessischen Kommunen werden inzwischen wiederkehrende Beiträge erhoben.

Das Land Hessen  bevorzugt die Einführung wiederkehrender Beiträge, die einmalige Belastungsspitzen vermeidet. Wenn sich eine Kommune  für diese Beitragsart entscheidet, gewährt das Land Hessen eine finanzielle Unterstützung für die Umstellung des Berechnungsverfahrens.

Wiederkehrende Straßenbeiträge werden für die grundhafte Erneuerung von öffentlichen städtischen Straßen, Wegen und Plätzen erhoben. Im Unterschied zu den einmaligen Straßenbeiträgen werden dabei nicht nur die direkt von einer Straßenbaumaßnahme betroffenen Grundstückseigentümerinnen und – eigentümer herangezogen, sondern alle Grundstücke innerhalb eines Abrechnungsgebietes. Dadurch werden Belastungsspitzen für die Anlieger vermieden. Dieses Verfahren befürworten Die GRÜNEN Oberzent  und treten daher für wiederkehrende Straßenbeiträge ein.

Ein weiterer Schwerpunkt der Fraktionsberatung war das Thema Kinderbetreuung. Hier sprechen sich die GRÜNEN für die Einrichtung eines Waldkindergartens aus, als sinnvolle Bereicherung des Angebots in der Oberzent. Wir wollen Familien mit Kindern für die Oberzent gewinnen“, so Elisabeth Bühler-Kowarsch, die Fraktionssprecherin und sehen in dem Angebot eines Waldkindergartens ein zukunftsfähiges Projekt. In mehreren Kommunen des Odenwaldkreises gibt dieses Angebot bereits. In der waldreichsten Region des Odenwaldkreises bietet sich Waldkindergarten zwingend an.

In einem Waldkindergarten verbringen die Kinder die Betreuungszeit an der frischen Luft  und lernen, sich kreativ mit den in der Natur vorhandenen Materialien zu beschäftigen. Es gibt keine Türen, keine Wände, keinen Lärm – und keine Überdosis Spielzeug. Die Idee des Waldkindergartens stammt aus Nordeuropa. Ein Modell, das eine ideale Ergänzung für das bestehende Betreuungsangebot darstellt in der Oberzent.