SPD und GRÜNE holen CDU ins Boot

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Horst Kowarsch, Erster Stadtrat

Artikel: Quelle –  Odenwälder Echo vom 14. April 2016

Von Thomas Wilken

STADTPARLAMENT In Beerfelden Mehrheitsbildung gegen ÜWG und FDP / Sozialdemokrat Löw bleibt Vorsteher

BEERFELDEN – Die Beerfelder Stadtverordnetenversammlung geht zwar mit einer völlig veränderten Zusammensetzung in die neue Legislaturperiode, wird aber weiter von Hans Jürgen Löw (SPD) geführt.

Die konstituierende Sitzung der Beerfelder Stadtverordnetenversammlung hat ein weiteres Mal die Wahl von Hans Jürgen Löw zum Stadtverordneten-Vorsteher (SPD) erbracht. Die Sozialdemokraten sind im neuen Plenum zwar deutlich schwächer vertreten als in der vorigen Legislaturperiode, stellen aber weiter die größte Fraktion. Dieser wird üblicherweise die Position des Parlamentsvorstehers zugestanden; je nach politischer Atmosphäre und strategischen Überlegungen aber kann es auch einmal anders kommen.

Damit allerdings nichts zu tun hatte der Umstand, dass Löw jetzt gleich zweimal gewählt werden musste: Im ersten Wahlgang hatte es einen Formfehler gegeben. Im gültigen Durchgang erhielt der Sozialdemokrat 18 Ja-Stimmen bei sieben Enthaltungen und frotzelte danach angesichts des doppelten Votums: „Jetzt darf ich zehn Jahre machen.“

Der neuen Stadtverordnetenversammlung mit 25 Sitzen gehören neun SPD-Vertreter, sechs von der ÜWG, fünf der FDP, drei von den Grünen und zwei der CDU an. Die zuletzt zu Gemeinsamkeiten tendierenden Fraktionen von SPD und Grünen hatten somit durch Stimmenverluste nicht mehr die nötige absolute Mehrheit von 13 Stimmen im Parlament. So wurde die CDU mit ins Boot geholt.

Geheime Abstimmung über Stellvertreterstelle

Dass es mehr Abstimmungsbedarf als früher gab, ließ sich schon am Wunsch nach geheimer Abstimmung über die Liste der Stellvertreter des Vorstehers erkennen. 17 Ja-Stimmen bei sechs Nein-Bekundungen und zwei Enthaltungen gab es für den SPD-Grünen-CDU-Vorschlag mit Erwin Körber (SPD), Elisabeth Bühler-Kowarsch (Grüne), Andrea Heß-Kraus (SPD) und Walter Gerbig (CDU). Sie werden in dieser Reihenfolge die Stellvertreter-Funktion ausüben. Zu diesem Punkt gab es 20 Ja-Stimmen bei fünf Enthaltungen. Nicht in die Leitungsämter einbezogen wurden damit die vermutlichen Oppositionsfraktionen ÜWG und FDP, also die nach dem Kommunalwahl-Ergebnis zweit- und drittstärksten Kräfte.

In den Magistrat wurden zu Bürgermeister Gottfried Görig als dem Vorsitzenden entsandt: Horst Kowarsch (Grüne, Erster Stadtrat), Erik Sauer, Renate Löw (beide SPD), Bernd Bergmann (CDU), Detlef Hanf (FDP) und Henni Wolf (ÜWG). Der Haupt-, Finanz-, Bau- und Planungsausschuss hat zehn Mitglieder: für die SPD Erwin Körber, Ingrid Schenkel, Dr. Michael Reuter, Manuel Schwinn, für die ÜWG Chris Poffo und Horst Stellwag, für die FDP Andreas Krauch und Dr. Ralph Willenbücher, für die Grünen Elisabeth Bühler-Kowarsch, für die CDU Walter Gerbig. Dem Sozial-, Markt-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Sportausschuss gehören Andrea Heß-Kraus, Ronald Autenrieth, Peter Preißendörfer, Rüdiger Holschuh (SPD), Klaus Seeh und Katharina Riesinger (ÜWG), Gerald Schwinn und Frank Leutz (FDP), Carmen Kellermann (Grüne) und CDU Johannes Barth (CDU) an.

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