GRÜNE Beerfelden für Bürgerentscheid – Drei Frauen führen Beerfelder Liste der Grünen an

Beerfelden – Unter der Leitung von Hedwig Seiler (Bad König) und Jürgen Zinn (Michelstadt) fand die Listenaufstellung der Beerfelder GRÜNEN statt. Die Liste der zur Kommunalwahl am 6. März 2016 führt die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Bühler-Kowarsch an, diese umfasst insgesamt zehn Personen. Auf Platz 2 folgen Carmen Kellermann, danach Brigitte Zimmermann und Horst Kowarsch.

Als Erfolg in den vergangenen fünf Jahren werten die GRÜNEN, dass die Jugendpflegerstelle mittlerweile zu Daseinsvorsorge gehört, der Haushalt ausgeglichen ist, die Kindertagesstätten den Elternwünschen entsprechen und die Stadt Beerfelden kritisch gegen das Freihandelsabkommen (TTIP) Stellung bezogen hat. Auch der Einsatz des vermutlich krebserzeugenden Pflanzenschutzmittel Glyphosat durch die Stadt wurde problematisiert.

Elisabeth Bühler-Kowarsch führte aus, dass die Beerfelder GRÜNEN den Bürgerentscheid am 6. März 2016 unterstützen. Die Bevölkerung in Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal soll dann darüber abstimmen, ob sie für den Zusammenschluss der vier Oberzent-Kommunen sind. Jetzt muss das Für und Wider auf allen Ebenen ausführlich und vorurteilsfrei diskutiert werden. Bisher gab es in Hessen vier Versuche einer freiwilligen Fusion von Städten und Gemeinden. Diese Versuche scheiterten aber alle am Bürgerwillen. Vor einiger Zeit misslang der Zusammenschluss der Städte Erbach und Michelstadt. Das Land Hessen werde „von oben“ keine Zusammenschlüsse verordnen, sondern den Bürgerwillen respektieren, so die GRÜNEN.

Aus finanzieller Sicht wäre die Fusion ein Gewinn für alle vier Kommunen. Wie bekannt, haben die Beerfelder GRÜNEN schon mehrmals, so Frau Bühler-Kowarsch, darauf hingewiesen, dass für ca. 10.000 Einwohner in der Oberzent, vier hauptamtliche Bürgermeister finanziert werden müssen. Das durch die drei eingesparten Bürgermeisterstellen frei werdende Geld könnte dann für andere soziale und ökologische Projekte verwendet werden. Das Land Hessen signalisierte schon, dass bei einer freiwilligen Fusion auch ein Schuldenerlass in Millionenhöhe durch das Land möglich sei. Diese Teilentschuldung wäre ein großer Schritt zur finanziellen Konsolidierung der Oberzent-Kommunen. Außerdem würde eine Kommune mit mehr als 10.000 Einwohnern beim kommunalen Finanzausgleich wesentlich besser abschneiden als vier kleine Kommunen. Nur monetär betrachtet spreche daher alles für eine Fusion, so Frau Bühler-Kowarsch.

Aber selbstverständlich, so die Grünen, müssen auch andere Aspekte in aller Breite diskutiert werden. Die Zeit bis zum 6. März 2016 muss genutzt werden, um einen umfassenden Diskussionsprozess in der gesamten Bürgerschaft zu organisieren.

v.l.n.r.: Elisabeth Bühler-Kowarsch, Hedwig Seiler und Jürgen Zinn