Elisabeth Bühler-Kowarsch

Beerfelden/Odenwaldkreis – Die zuständige Landtagsabgeordnete für den Odenwaldkreis von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Martina Feldmayer, teilte den Beerfelder GRÜNEN mit, das Beerfelden 574.450 Euro aus den Landes- und Bundesprogramm zustehen.

Wie die Fraktionssprecherin der Beerfelder GRÜNEN, Elisabeth Bühler-Kowarsch, mitteilt, setzt sich die Summe aus dem Kontingent Bundesprogramm (436.403 Euro) und dem Kontingent Landesprogramm (138.047Euro) zusammen. Dies ist sehr erfreulich und hilft die „Stadt am Berge“ weiter zu stärken.

Das Investitionsprogramm des Landes Hessen, so Frau Bühler-Kowarsch, schafft neue Möglichkeiten, sich nachhaltig zu entwickeln und auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren.

In den Odenwaldkreis werden insgesamt 20.157.170 Euro fließen, wovon die kreisangehörigen Gemeinden 9.100.222 Euro erhalten werden, der Kreis selbst 11.056.948 Euro.

Jede einzelne Kommune wird weitgehend selbst entscheiden können, in welchen Vorhaben sie die Mittel am besten anlegt, denn überall drückt der Schuh an anderen Stellen. Zusätzlich zu diesen direkten Investitionsmitteln stünden landesweit 230 Millionen Euro an zinslosen Darlehen bereit, um bezahlbarem Wohnraum und Unterkünfte für Flüchtlinge zu finanzieren.

Das Investitionsprogramm des Landes habe ein Gesamtvolumen von einer Milliarde Euro und setze sich aus vier Programmteilen zusammen: die Weiterleitung der Mittel aus dem Investitionsprogramm des Bundes (352 Millionen Euro), einem eigenen Landesinvestitionsprogramm zur Förderung der kommunalen Infrastruktur (370 Millionen Euro), ein Darlehensprogramm mit zinslosen Krediten zur Schaffung von sozialem Wohnraum durch die Kommunen (230 Millionen Euro) und einem Programmteil zur Förderung der Krankenhausinfrastruktur (75 Millionen Euro), so Frau Feldmayer.

Das Landesprogramm sei bewusst so ausgestaltet, dass es möglichst wenige Vorgaben für die Verwendung gäbe. So seien beispielsweise Investitionen in den Ausbau von Ganztagsangeboten an Schulen ebenso denkbar wie in die Sanierung von Straßen, der Bau von Radwegen oder der Ausbau der Breitbandversorgung mit schnellem Internet. Mit dem eigenen Programmteil zur Förderung von Wohnraum und zur Schaffung von Unterkünften für Flüchtlinge trage das Land den besonderen Herausforderungen Rechnung, vor denen viele Kommunen aktuell stünden.

Es sei ein erheblicher Kraftakt des Landes für seine Kommunen, das Investitionsprogramm des Bundes durch ein eigenes Landesprogramm aufzustocken und mehr als zu verdoppeln, so die Landtagsabgeordnete Feldmayer. „Das war zum einen notwendig, weil sich das Bundesprogramm nur an ausgewählte finanzschwache Kommunen in Hessen richtet und viel weitere Einschränkungen enthält. Wir hingegen wollten die Entwicklung in allen Teilen Hessens fördern, natürlich weiterhin unter besonderer Beachtung der ärmeren Kommunen. Zum anderen gibt es einen Investitionsbedarf, der weit über die Bundesmittel hinausgeht.“