Windkraft: Strategien zur kommunalen Steuerung und Wertschöpfung

 Beerfelden – Die Fraktionssprecherin der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beerfelden, Elisabeth Bühler-Kowarsch, weist auf eine ausgesprochen informative Broschüre des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hin. Unter dem Titel „Windenergieanlagen – Strategien zur kommunalen Steuerung und Wertschöpfung – Beispielsfälle für die kommunale Praxis“ gibt es ausführliche und sachkundige Informationen, wie die Kommunen ihre politischen Interessen in Bezug auf die Windkraft wirksam zur Geltung bringen können. Die Themen „Allgemeines zur planungsrechtlichen Steuerung von Windenergieanlagen“, „Kommunale Gestaltungsinstrumente“ und „Kommunale Steuerung und Beteiligung anhand von typischen Beispielsfällen“ werden in der Broschüre verständlich behandelt. Absolut lesenswert sowohl für Befürworter und als auch Gegner der Windkraft, so Elisabeth Bühler-Kowarsch.

 Im Jahr 2012 verteilten sich die erneuerbaren Energien bundesweit wie folgt: Wasserkraft 15,6%, Windenergie 33,8%, Biomasse 30% und Photovoltaik 20,6%. Ende 2012 gab es in Deutschland 22 952 Windenergieanlagen. In Hessen waren es im 1. Halbjahr 2013 723 Anlagen. „Allein 2012 wurden in die Errichtung von Windenergieanlagen 3,75 Milliarden Euro investiert und mit der Windenergie Umsätze von 1,43 Milliarden Euro erzielt. Im Jahr 2012 wurde eine kommunale Wertschöpfung (in Form der Generierung neuer Steuereinnahmen, Stärkung der Kaufkraft, Schaffung von Arbeitsplätzen) durch Windenergieanlagen von 11,1 Milliarden Euro erreicht. Nicht nur aus ökologischen, sondern auch aus ökonomischen Gründen, wenn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungenstimmen, können die Kommunen ihre Einnahmen vor Ort erhöhen, so die GRÜNEN. Statt von Jahr zu Jahr ein Konsolidierungsprogramm für den Haushalt der Stadt Beerfelden aufzustellen, besteht durch Windkraft die Möglichkeit neue Einnahmen zu erhalten.

Auch der der Deutsche Städte- und Gemeindebund vertritt die Auffassung, „dass nicht einseitig der private Investor, sondern auch die Städte und Gemeinden als Planungsträger an der Wertschöpfung der Energieerzeugung durch die Windenergieanlagen beteiligt werden“. Genau diesen Ansatz verfolgt auch die Stadt Beerfelden und die Stadtverordnetenfraktion der GRÜNEN unterstützt dies ausdrücklich.

 

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