Jürgen Trittin, MdB, Frank Schellenberger und Elisabeth Bühler-Kowarsch

Jürgen Trittin, MdB

Rede Elisabeth Bühler-Kowarsch:

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Gäste,

auch von meiner Seite noch einmal ein herzliches Willkommen zu unserem heutigen Neujahrsempfang. Schön, dass Sie alle gekommen sind.

Wir haben ausdrücklich zum Neujahrsempfang eingeladen und deshalb möchte ich auch noch Wünsche und Erwartungen für 2016 uns allen mit auf den Weg geben.

Ich glaube, alle die heute hier sind, erhoffen sich für 2016, dass nicht Krieg, Armut, Umweltzerstörung und Ungerechtigkeit das letzte Wort haben werden sondern Menschlichkeit, Versöhnung, Gerechtigkeit und Respekt vor unseren Lebensgrundlagen. In diesem Sinne auf ein hoffentlich gutes Jahr 2016.

Es ist ja in Zeiten wie diesen nicht gerade einfach optimistisch in die Zukunft zu blicken, aber wie sagte Jochen Partsch, Oberbürgermeister von Darmstadt, bei unserer 35 Jahr-Feier im September „gerade in Zeiten wie diesen haben wir die Verpflichtung zur Zuversicht.“ Lasst und daher bei all den Problemen, die es in der Welt und bis hinein in den kleine Odenwald gibt, beherzt an die Herausforderungen und Aufgaben gehen, die dieses neue Jahr bereithält.

Es sind heute ganz viele unter den Gästen, die sich auf den Listen der Grünen aber auch bei konkurrierenden Parteien um ein Mandat bei den Kommunalwahlen bewerben. Deshalb komme ich jetzt zu den Punkten, die uns ganz direkt hier vor Ort betreffen.

In der aktuellen Flüchtlingspolitik treten wir als Grüne dafür ein, dass die bei uns ankommenden Flüchtlinge auch weiterhin dezentral untergebracht werden. Das Engagement von vielen Ehrenamtlichen kann dabei nicht hoch genug eingeschätzt werden, daher an dieser Stelle auch von uns ein herzliches Dankeschön. Die Integration dieser Menschen hier bei uns im Odenwald wird uns alle auch weiterhin fordern, wir sind bereit, unseren Beitrag dazu zu leisten. Das Land Hessen in dem die Grünen bekanntlich mitregieren, gibt 1 Milliarde für Integration und Zusammenhalt aus und hat die Pauschale für die Kommunen um 66% erhöht.

Erfreut sind wir als Grüne darüber, dass der RMV jetzt auch erkannt hat, dass die Odenwaldbahn ihre Kapazitätsgrenze erreicht hat und eine teilweise Zweigleisigkeit und die Elektrifizierung der Strecke notwendig sind. Unser Ziel als Grüne ist es, dass man in Zukunft in einer Stunde von Erbach nach Frankfurt kommt und dass das Odenwälder Modell Garantiert Mobil ein Erfolg wird. Das wäre eine erhebliche Stärkung für uns als ländlicher Raum.

Wichtig für uns ist auch, dass bei allen politischen Entscheidungen und Verwaltungsvorgängen Transparenz gegeben ist. Wozu mangelnde Transparenz führt, mussten wir in der Vergangenheit negativ erfahren. Ein erster guter Schritt ist der auf unsere Initiative verabschiedete Beteiligungskodex für den Odenwaldkreis.

Politik benötigt einen langen Atem und die positiven Veränderungen sind oft erst im Rückblick sichtbar. Hier nur einige Beispiele, die heute vollkommen unstrittig sind, die aber in der Vergangenheit ausgesprochen kontrovers diskutiert wurden:

Energiewende, Ausstieg aus der Atomenergie

Ganztagsbetreuung

Stärkung des ÖPNV

Frauenhaus

All diejenigen, die bei der anstehenden Kommunalwahl im März zum ersten Mal kandidieren, kann ich daher nur ermutigen, diese Geduld zu haben und sich nicht von der Ablehnung ihrer Anträge entmutigen zu lassen.